AGB

 

Vertragsgrundlage / Vertragsgegenstand 

Die LWU-Hygiene GmbH verpflichtet sich mit der Annahme eines Untersuchungsauftrages, Analysen von Proben durchzuführen, die ihr vom Auftraggeben übergeben werden oder die sie selbst auftragsmäßig entnimmt. Im Fall unvorhergesehener Ereignisse können Analysen im Unterauftrag an andere Labore vergeben werden. Eine Fremdvergabe von Analysen an andere Labore erfolgt grundsätzlich bei Parametern, die nicht im Leistungsangebot der LWU-Hygiene GmbH enthalten sind. Der Kunde wird im Prüfbericht über solche Vergaben informiert. Das Untersuchungsergebnis wird dem Auftraggeber schriftlich und /oder auf Datenträgern in einem vereinbarten  Format ausgehändigt. Angaben zur Messunsicherheit von Ergebnissen werden dem Kunden auf Nachfrage zur Verfügung gestellt. 

Vertraulichkeit 

Der LWU-Hygiene GmbH ist untersagt, Tatsachen und Unterlagen, die ihr im Rahmen ihrer Tätigkeit anvertraut wurden oder sonst bekannt geworden sind, unbefugt zu offenbaren oder weiterzugeben. Die Untersuchungsergebnisse sowie die daraus resultierenden Berichte, Zeugnisse oder Gutachten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer auf besonderen Wunsch des Auftraggebers bzw. Kostenträgers. 

Vergütung / Rechnungslegung 

Grundlage der Vergütung sind die im Leistungsverzeichnis genannten Kostensätze sowie ggf. detaillierte Leistungsangebote. Alle Kosten verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Untersuchungsaufträgen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, kann eine Zwischenabrechnung entsprechend der erbrachten Leistung erfolgen. Zahlungen werden sofort nach Zustellung der Rechnung ohne Abzug fällig. Sie sind innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu begleichen. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist die LWU-Hygiene GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem gültigen Basiszinssatz zu berechnen. 

Fristvereinbarung /Eigentumsübertragung

Aufträge werden im Rahmen der technischen Möglichkeit und der internen Auftragsabwicklung ab dem Zeitpunkt der Auftragserteilung schnellstmöglich bearbeitet. Für Eilaufträge außer der Reihe sowie Arbeiten außerhalb normaler Arbeitszeiten können Zuschläge erhoben werden. Vom Auftraggeber gesetzte Fristen für die Durchführung sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von der LWU-Hygiene GmbH schriftlich bestätigt wurden.

Haftung

Die LWU-Hygiene GmbH haftet als Auftragnehmer für Schäden des Auftraggebers oder Dritter nur dann, wenn sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

Mängelrügen, Beschwerden und Schadensersatzansprüche über durchgeführte Arbeiten sind unmittelbar nach Feststellung, spätestens binnen 6 Wochen nach Eingang des Berichtes, in schriftlicher Form vom Auftraggeber an die LWU-Hygiene GmbH zu leiten. Sie hat bei Mängeln das Recht der Nachbesserung. Mehraufwand, der bei ungerechtfertigten Mängelrügen durch die Prüfung des Sachverhalts entsteht, muss von demjenigen getragen werden, der den ungerechtfertigten Vorwurf erhoben hat. 

Schlussbestimmungen 

Die Ungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhalts. Gerichtsstand ist Eberswalde als Sitz der LWU-Hygiene GmbH.  

(Stand10.06.2011)

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